Rechtliches

Impressum & Datenschutz

Angaben gemäß § 5 TMG und Datenschutzerklärung nach DSGVO.

Impressum

Verantwortlich für den Inhalt

PartAI – Partei für Evidenzbasierte Politik (in Gründung)
vertreten durch: [VORNAME NACHNAME]
[STRASSE HAUSNUMMER]
[PLZ ORT]
Deutschland

Kontakt

E-Mail: info@partai.de
Forschung: forschung@partai.de

Rechtlicher Status

PartAI befindet sich in Gründung. Die Partei ist eine politische Partei im Sinne von Art. 21 GG und § 2 PartG. Sie ist noch nicht im Parteienregister eingetragen.

Inhaltlich verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV

[VORNAME NACHNAME], Anschrift wie oben

Haftungsausschluss

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt verlinkter Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Datenschutzerklärung

1. Verantwortliche Stelle

Verantwortliche Stelle im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) ist:

PartAI – Partei für Evidenzbasierte Politik (in Gründung)
vertreten durch: [VORNAME NACHNAME]
E-Mail: info@partai.de

2. Welche Daten wir erheben und warum

2.1 Server-Logfiles

Beim Abrufen dieser Webseite werden vom Webserver automatisch folgende Daten gespeichert:

  • IP-Adresse des anfragenden Geräts (anonymisiert nach 7 Tagen)
  • Datum und Uhrzeit der Anfrage
  • Name der abgerufenen Datei
  • Übertragene Datenmenge
  • Browsertyp und Betriebssystem (User-Agent)

Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Sicherheit und Funktionsfähigkeit des Webangebots). Die Daten werden nach 30 Tagen automatisch gelöscht und nicht mit anderen Daten zusammengeführt.

2.2 Kontaktaufnahme per E-Mail

Wenn Sie uns per E-Mail kontaktieren, werden die von Ihnen übermittelten Daten (E-Mail-Adresse, Name, Nachrichteninhalt) ausschließlich zur Bearbeitung Ihrer Anfrage gespeichert. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO (Vertragsanbahnung) oder Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse). Daten werden nach Abschluss der Korrespondenz gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.

2.3 Keine Tracking- oder Analyse-Tools

Diese Webseite verwendet keinerlei Tracking-Dienste, Analyse-Tools, Social-Media-Plugins oder Werbenetzwerke. Es werden keine Cookies gesetzt, die über die Sitzung hinausgehen.

3. Hosting

Diese Webseite wird auf einem eigenen Server betrieben. Der Server befindet sich in Deutschland. Es werden keine Cloud-Dienste Dritter für das Hosting eingesetzt.

4. Ihre Rechte

Sie haben nach der DSGVO folgende Rechte:

  • Auskunft (Art. 15 DSGVO): Sie können Auskunft über die von uns gespeicherten Daten verlangen.
  • Berichtigung (Art. 16 DSGVO): Sie können die Berichtigung unrichtiger Daten verlangen.
  • Löschung (Art. 17 DSGVO): Sie können die Löschung Ihrer Daten verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
  • Einschränkung (Art. 18 DSGVO): Sie können die Einschränkung der Verarbeitung verlangen.
  • Widerspruch (Art. 21 DSGVO): Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten auf Basis berechtigter Interessen widersprechen.
  • Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO): Sie können Ihre Daten in einem gängigen Format erhalten.

Zur Ausübung Ihrer Rechte wenden Sie sich an: info@partai.de

5. Beschwerderecht

Sie haben das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde zu beschweren. Die zuständige Aufsichtsbehörde richtet sich nach Ihrem Wohnsitz oder dem Sitz unserer Organisation. Eine Liste der Aufsichtsbehörden finden Sie auf der Webseite des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) unter bfdi.bund.de.

6. Aktualität dieser Erklärung

Diese Datenschutzerklärung gilt ab Juni 2026. Wir behalten uns vor, sie bei Änderungen unseres Webangebots oder der Rechtslage zu aktualisieren. Die jeweils aktuelle Fassung ist auf dieser Seite abrufbar.

Satzung der Partei

Die vollständige Parteisatzung mit allen Organen, Rechten und Verfahren.

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